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Evaluation des UVPG des Bundes: Auswirkungen des UVPG auf den Vollzug des Umweltrechts und die Durchführung von Zulassungsverfahren für Industrieanlagen und Infrastrukturmaßnahmen


Project Details
Project duration: 02/200610/2007


Abstract
Welche Auswirkungen hat das UVP-Gesetz (UVPG) auf den Vollzug des Umweltrechts und die Durchführung von Zulassungsverfahren für Industrieanlagen und Infrastrukturprojekte? Dies herauszufinden, Schwachstellen und mögliche Verbesserungsmaßnahmen für einen effektiven und effizienten Vollzug zu identifizieren und so einen Beitrag zum Bürokratieabbau zu leisten, ist Gegenstand der Evaluation des UVPG. Sie soll eine Grundlage für eine sachbezogene Diskussion liefern.
Dabei stellt eine Evaluation der UVP besondere Anforderungen, da sie nicht allein auf eine direkte Verhaltensänderung infolge rechtlicher Regelungen abzielt. Um eine umfassende Analyse von Aufwand und Nutzen der UVP zu ermitteln, ist die Anreizsituation der handelnden Akteure in den Mittelpunkt zu stellen. Bei der Berücksichtigung des Regelungsumfeldes ist bspw. auch die Bedeutung von Informationsanforderungen oder des Kooperationsdrucks bei der Anwendung und Durchführung der UVP zu berücksichtigen, wodurch überhaupt erst Potenziale für eine Optimierung des Vollzugs freigesetzt werden.
Um möglichst repräsentative und aussagekräftige Ergebnisse zu erzielen, wird eine Methodik gewählt, die sowohl einen Gesamtüberblick über die durchgeführten UVP-Verfahren, als auch eine belastbare Analyse der Verfahrensschritte und der Anreizsituation der Akteure erlaubt. Die Untersuchung erfolgt in vier Schritten, wobei die Untersuchungstiefe jeweils zunimmt (Kaskaden-Modell).
1. Auf der obersten Ebene des Modells (Ebene 1) erfolgt eine empirische Grobanalyse. Bestehende Statistiken zu UVP-Verfahren werden im Rahmen einzelner Erhebungen auf Bundes- und Landesebene zusammengestellt und liefern einen groben Überblick über die Gesamtsituation auf Bundesebene. Das Vorhaben erarbeitet auf dieser Grundlage Kriterien, die rechtlichen, anlagenspezifischen, wirtschaftlichen und institutionellen Aspekten Rechnung tragen (z.B. Spezifika des Landesrechts, Wirtschafts- und Verwaltungsstrukturen).
2. Auf der Ebene 2 erfolgt eine vertiefte Untersuchung von UVP-Vorhaben, die insbesondere anlagen- und regelungsbezogene Aussagen ermöglicht. Dabei sind verschiedene Vorgehensweisen denkbar, die hinsichtlich der Repräsentativität bzw. Generalisierbarkeit der Ergebnisse jeweils spezifische Vor- und Nachteile aufweisen. Die Untersuchungsalternativen sind mit dem Auftraggeber und dem Forschungsbeirat zu diskutieren, bevor die endgültige Vorgehensweise festgelegt wird. Auf der Ebene 2 ist die Unterstützung durch die zuständigen Behörden gefragt, um den Zugang zu den einzelnen UVP-Unterlagen zu gewährleisten.
3. Aus der auf Ebene 2 ermittelten Grundgesamtheit erfolgt eine Ziehung von 80 UVP-Standardfallstudien, die für weitere Untersuchungen herangezogen werden (Ebene 3).
4. Auf der letzten Ebene werden 15 so genannte Vertiefungsfallstudien betrachtet. Um den originären Nutzen der UVP zu ermitteln, ist vorgesehen, auf dieser Ebene vergleichbare Anlagenpaare auszuwählen, die jeweils mit bzw. ohne UVP durchgeführt wurden (also ober- bzw. unterhalb der Schwelle für die UVP-Pflicht lagen: policy on/policy off-Analyse).
Sowohl auf Ebene 3 als auch auf Ebene 4 werden explorative Befragungen der Akteure notwendig, insbesondere mit den zuständigen Mitarbeitern bei den Behörden. Sie sind für Anfang 2007 geplant. Die Gespräche mit den Akteuren (schriftliche oder mündliche Interviews von jeweils etwa einer halben bis einer Stunde je UVP-Vorhaben) dienen dazu, praktische Erfahrungen sowie Einschätzungen hinsichtlich der Durchführung von UVP-Verfahren zu gewinnen und so eine eingehende Analyse der Vollzugs- bzw. Verwaltungsstrukturen zu ermöglichen.
Vorgehensweise und Produkte: Das Projekt untergliedert sich in zwei Phasen: In der Untersuchungsphase 1, für die ein Vertrag vorliegt un die von 02-07.2006 läuft, erarbeitet das Projektvorhaben eine statistische Grundlage für die UVP-Evaluierung, entwickelt eine Evaluierungsmethodik und diskutiert die Vor- und Nachteile unterschiedlicher Vorgehensalternativen. Anhand der ausgewählten Vorgehensweise erfolgt, wenn die Evaluierungsmethodik leistungsfahig ist und akzeptiert wird, ab Herbst 2006 in der 2. Phase die eigentliche Durchführung der Evaluierung des UVPG. Das Projekt schließt 2007 mit einem Workshop ab, auf dem die Ergebnisse vorgestellt und diskutiert werden, die dann in einen Abschlussbericht münden. Der Abschlussbericht enthält, neben einer Kosten-Nutzen-Betrachtung des Instruments UVP, Empfehlungen für die Fortentwicklung des UVPG sowie zu Maßnahmen des Bürokratieabbaus.

Last updated on 2017-11-07 at 14:53