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Armengesetzgebung und Freizügigkeit, Quellenedition


Project Details
Project duration: 01/199803/2001


Abstract
Das heterogene Armenrecht seiner Mitgliedstaaten wurde im Norddeutschen Bund einer grundsätzlichen Modernisierung unterzogen. Das seit 1842 in Preußen geltenden Unterstützungswohnsitzprinzip wurde 1870 für das gesamte Bundesgebiet eingeführt. Damit wurde ein wichtiger Schritt zur Verwirklichung umfassender Freizügigkeit innerhalb des Bundes vollzogen, die zwar durch das Freizügigkeitsgesetz von 1867 bereits garantiert, faktisch aber durch das antiquierte Armenrecht außerhalb Altpreußens nachhaltig behindert wurde. Die Modernisierung von Armenwesen und Freizügigkeit war nur Teil eines breiten gesetzgeberischen Reformprogramms des Norddeutschen Bundes, das insgesamt auf eine durchgreifende Liberalisierung von Staat und Gesellschaft, die Ermöglichung von Mobilität und die Gewährleistung persönlicher und ökonomischer Freiheit abzielte. Der Norddeutsche Bund erweist sich damit als Motor nationaler Einigung in Deutschland, dessen Beitrag vor allem in der Lösung des Bürgers aus der Bornierung vielfältiger lokaler Partikularbindungen und seiner Überführung in den universellen Status des Staatsbürgers bereits vor der Geburt des deutschen Nationalstaates bestand. Die Quellenedition "Freizügigkeit und Armengesetzgebung" dokumentiert in zwei Bänden die Entstehung des Freizügigkeitsgesetzes von 1867 und die Entwicklung des Gesetzes über den Unterstützungswohnsitz von den Anfängen des Gesetzgebungsprozesses im Jahre 1868 bis ins Jahr 1881 sowie die Ausführungsgesetzgebung zum Unterstützungswohnsitzgesetz in Preußen, Hamburg und Mecklenburg-Schwerin. Als Kontrast dient die Entwicklung in Bayern, die auch nach der Reichsgründung eigene Wege ging. Trotz Festhalten an dem traditionellen Heimatprinzip setzten sich jedoch im Prozeß der Reform der bayerischen Heimat- und Armengesetzgebung in den 1860er Jahren liberale Prinzipien durch, die - von einem anderen Ausgangspunkt her - zu Resultaten führten, die den Grundsätzen des Reichsrechts nicht unähnlich sind. Das Projekt wurde im Rahmen der Kasseler Arbeitsstelle der Mainzer Akademie der Wissenschaften und Künste durchgeführt.

Last updated on 2017-11-07 at 15:00